Der parlamentarische Untersuchungsausschuss

Im Frühjahr 2006 übergab der parlamentarische Untersuchungsausschuß zum Berliner Bankenskandal seinen 900 Seiten starken Bericht an das Berliner Parlament. „Er war der aufwendigste seiner Art in der Berliner Parlamentsgeschichte.“ Berliner Morgenpost Stigmatisiert durch regelmäßig wiederkehrende Skandale scheint die Stadt politisch und finanziell auszubluten. Der sog. Antes Skandal und der Berliner Bankenskandal sind zwei typische Korruptionsskandale, die den Berliner Sumpf höchst anschaulich widerspiegeln. Aufklärung sollen parlamentarische Untersuchungsausschüsse schaffen. Sind Sie aber das geeignete Mittel zur Aufklärung? Welche Funktion, welche Wirkung und welche verfassungsmäßigen bzw. rechtlichen Grundlagen besitzen diese Ausschüsse überhaupt? Fragen, die in dieser wissenschaftlichen Untersuchung erörtert und anhand zweier typischer Berliner Skandale zu ernüchternden Resultaten führen.