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"Jetzt wird die deutsche Wirtschaft von ihrer Geschichte eingeholt"

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Knapp vier Jahrzehnte nach dem Ende der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft begann in der Bundesrepublik Deutschland die Diskussion über die Entschädigung ehemaliger Zwangsarbeiter. Die vorliegende Arbeit stellt die Debatte von ihrem Beginn 1484 bis zu den internationalen Entschädigungsverhandlungen im Herbst 1448 dar. Damit leistet sie einen Beitrag zur juristischen Zeitgeschichte und beleuchtet den Umgang mit einem hochsensiblen Thema. Ausgehend von der sogenannten Flick-Affäre 1984 rückte plötzlich „Die Deutsche Wirtschaft“ in den Blickpunkt des öffentlichen Interesses. Nach Abschluß des „2+4-Vertrages“ 1990 klagten ehemalige Zwangsarbeiter vor deutschen Zivilgerichten. Diese legten die Sache dem Bundesverfassungsgericht zur Entscheidung vor. Erst als die deutsche Wirtschaft durch die Sammelklagen in den USA und geschäftsbedrohende öffentliche Kampagnen „von der Geschichte eingeholt“ wurde, nahmen sich die politischen Entscheidungsträger des Themas an. Die Analyse zeigt, daß weder die breite öffentliche Debatte noch jahrelange Entschädigungsbemühungen der Opposition im Deutschen Bundestag zu einem Ergebnis führten. Auch Juristen in Wissenschaft und Praxis stießen bei ihren Versuchen, das Problem mit rechtlichen Mitteln zu lösen, an ihre Grenzen. Erst als die Bundesregierung, letztlich gezwungen durch den Druck auf die deutsche Wirtschaft, den politischen Willen zur Entschädigung entwickelte, konnten die internationalen Verhandlungen über eine abschließende Regelung aufgenommen werden.

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2004, mäkká

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