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Demokratie-Sonderweg Bundesrepublik

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Das Buch bietet eine grundlegende Analyse und Kritik der Herrschaftsordnung in Deutschland. Der Autor zeigt in einer rechtsvergleichenden, historischen und demokratietheoretischen Untersuchung, daß der 1949 begründete „neue Typ einer demokratischen Staatsform“ nach einer ungeschriebenen Oberverfassung regiert wird und sich vor dem eigenen Staatsvolk schützt. Die Untersuchung entblößt das Kernproblem der bundesdeutschen Herrschaftsordnung, nämlich die Verkürzung der politischen Freiheit unter Berufung auf demokratische Werte. Die demokratische Freiheit ist gefährdet durch das bestehende politische System selbst, dem totalitäre Tendenzen innewohnen, die früher nicht wahrgenommen wurden, die aber immer stärker zur Entfaltung drängen. Da das Grundgesetz und seine übersteigerte Verfassungsgerichtsbarkeit dem Pluralismus, der Bedingung der Freiheit ist, nicht Raum geben, bedarf es nach Meinung des Autors außerordentlicher Anstrengungen, um endlich eine wirklich freie Demokratie zu erreichen. Dazu braucht Deutschland nach dem Übergangsstatut Grundgesetz eine neue Verfassung aus eigenem Wollen der Bürger. Ein hohes Ziel, das mit den im Buch im einzelnen dargelegten Instrumentarien erreicht werden kann. Der Autor (geb. 1954) ist Rechtswissenschaftler und Publizist. Er verarbeitet mit diesem Buch nicht zuletzt Einsichten, die er im Zusammenhang mit einer Tätigkeit im UNO-Sekretariat in New York (Referat für Völkerrechtskodifikation), bei der EG-Kommission in Brüssel und bei zahlreichen Auslandsaufenthalten gewonnen hat.

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Demokratie-Sonderweg Bundesrepublik, Josef Schüßlburner

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2004
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