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Gerichtsorganisation

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Der Kodex Gerichtsorganisationsgesetz in der 8. Auflage (Stand 1.2.2005) umfasst verschiedene Aspekte der Gerichtsbarkeit. Er behandelt die Gerichtsorganisation, den Gerichtsbetrieb, Strafverfahren und Strafvollzug sowie Gebühren und Kosten und das Berufsrecht der Richter. Im Bereich der Gerichtsorganisation sind das Gerichtsorganisationsgesetz, die grundlegenden Bestimmungen zur Einrichtung der Gerichtsbehörden und Auszüge aus dem Kartellgesetz sowie relevanten Gesetzen zur Zuständigkeitsänderung bei Bezirksgerichten enthalten. Der Gerichtsbetrieb wird durch das Gesetz über den Obersten Gerichtshof, die Geschäftsordnung für die Gerichte und Verordnungen zum elektronischen Rechtsverkehr geregelt. Zudem werden Regelungen zur Zulassung von verschiedenen Amtssprachen und zur Abfassung gerichtlicher Entscheidungen behandelt. Im Kapitel zu Strafverfahren und Strafvollzug sind das Geschworenengesetz, Auslieferungs- und Rechtshilfeverordnungen sowie Erlass über Verständigungspflichten in Strafsachen aufgeführt. Die Gebühren und Kosten werden durch das Gerichtseinbringungsgesetz sowie das Gebührenanspruchsgesetz geregelt. Schließlich umfasst das Berufsrecht Gesetze und Verordnungen, die die Tätigkeiten von Richtern, Staatsanwälten, Rechtspraktikanten und Notaren betreffen.

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Gerichtsorganisation, Oskar Maleczky

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