Haushaltskonsolidierung in Kommunen

Unausgeglichene Haushalte sind in vielen Kommunen zum Dauerthema geworden. In einigen Kommunen nehmen die Defizite besorgniserregende Größen an. Haushaltskonsolidierung ist längst nicht mehr ein Sonderproblem, sondern bundesweit kommunalpolitischer Alltag. Konsolidierungsvorschläge gibt es in großer Zahl. Sie reichen von der Ausschöpfung der kommunalen Gebühren über die Reduzierung von Personal, die Rationalisierung durch Technik-Einsatz, die Schließung öffentlicher Einrichtungen bis hin zur Privatisierung kommunaler Unternehmen. Aber sind diese Ratschläge auch praxistauglich? Wird den Kommunen eine vernünftige Haushaltsführung durch immer neue Gesetze und Standards sowie eine Politik der Steuersenkungen genommen? Trotz der überragenden Bedeutung des Themas gab es bisher keine Darstellung, die sich mit der Haushaltskonsolidierung in den Kommunen befasst. Die Veröffentlichung schließt diese Lücke. Der Autor stellt die haushaltsrechtlichen Details leicht verständlich dar, damit sich auch der im Haushaltsrecht nicht versierte kommunalpolitisch interessierte Leser mit den finanzpolitischen Fragestellungen (s)einer Konsolidierungsstrategie befassen kann. Der Leitfaden wendet sich vor allem an die politischen Entscheidungsträger, die bestimmen müssen, welche Konsolidierungsanstrengungen notwendig und welche Maßnahmen dazu geboten sind. Zielsetzung des Buches ist es, die für das Verständnis des Haushaltsausgleichs wesentlichen Zusammenhänge und die wichtigsten für Konsolidierungsmaßnahmen relevanten Erwägungen zu präsentieren.