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Deregulierung ohne Verhaltenssanktionen

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»Deregulierung« wird in der wissenschaftlichen Diskussion auf unterschiedlichste Art und Weise verstanden. In der Praxis führt sie jedoch meist zum selben Effekt: bestehende Rechtspositionen werden geschmälert. So verwundert das große Interesse an der Vorhersehbarkeit von Deregulierungsmaßnahmen nicht. Diesem scheint der EG-Vertrag (EGV) in dem knapp formulierten Art. 84 II nicht nachzukommen – ein deutlicher Widerspruch, besonders weil dort die Deregulierung der wirtschaftlichen Kernbereiche See- und Luftverkehr geregelt ist. Zur Lösung des Widerspruchs legt der Autor den Art. 84 II EGV unter Bezugnahme auf die Ziele des EGV aus. Er zeigt, daß Art. 84 II, in Abgrenzung zu den Art. 85 ff., gegen bestimmte verhaltensunabhängige Marktstrukturen gerichtet ist. Zur Klärung dieser Strukturen dient dem Autor seine neue Sicht der im EGV besonders problematischen Machtstrukturen staatlicher und natürlicher Monopole. Das Werk bietet dem Anwender des EG-Wettbewerbsrechts einen neuen Zugang zum wettbewerbsrechtlichen Inhalt des EGV und vermittelt einen systematisch begründeten, klaren Inhalt des Art. 84 II.

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2000

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