Meinungsäußerungs- und Informationsfreiheit im Internet aus der Sicht des Völkerrechts

Das Internet als weltumspannendes Informations- und Kommunikationsnetz bietet weite Möglichkeiten für die Beschaffung und Verbreitung von Informationen mit beliebigem Inhalt und die Äußerung von Meinungen über verschiedene Landesgrenzen hinweg. Es trägt somit zur umfassenden Realisierung der grenzüberschreitenden Meinungsäußerungs- und Informationsfreiheit bei, die bisher nur unter dem Vorbehalt der staatlichen Souveränität ausgeübt werden konnte. Dennoch bemühen sich die Staaten, die Internet-Kommunikation einer Kontrolle zu unterwerfen und restriktive Zensurmaßnahmen bzw. gesetzliche inhaltsbezogene Beschränkungen einzuführen, um den Mißbrauch des Internets zu unterbinden. Die faktische Abwesenheit der räumlichen und zeitlichen Grenzen im Internet verursacht Regulierungsprobleme, die neue völkerrechtliche Regelungsformen erfordern. In diesem Buch werden die bestehenden völkerrechtlichen Normen zur Gewährleistung der Meinungsäußerungs- und Informationsfreiheit und ihre Anwendung auf das Internet behandelt. Die Autorin versucht zu begründen, wie sich neue völkerrechtliche Regeln unter Berücksichtigung der technischen Besonderheiten des globalen Kommunikationsnetzes entwickeln können. Das Buch verschafft auch einen Überblick über verschiedene, bereits vorhandene internationale Vereinbarungen (einschließlich der Convention on Cybercrime), die den Informationsfluß im Internet betreffen. Das Buch eignet sich für jedermann, der sich für völkerrechtliche Fragen der Internet-Kommunikation interessiert und sich mit der Problematik der rechtlichen Erfassung des Internets beschäftigt.