Alte und neue Informationspflichten des Rechtsschutzversicherers

Die Informationspflichten des Rechtsschutzversicherers spielen in der Praxis eine wichtige Rolle. Der Autor untersucht und würdigt alte und neue Informationspflichten des Rechtsschutzversicherers im Hinblick auf ihre rechtlichen Grundlagen, die Rechtsfolgen ihrer Verletzung oder nicht ordnungsgemäßen Erfüllung sowie ihre Rechtsnatur. Untersuchungsgegenstand sind die in dem ARB 75 und 94 ausdrücklich geregelten Informationspflichten des Rechtsschutzversicherers, die von allen Versicherern zu beachtenden gesetzlichen und schließlich die von der Rechtsprechung entwickelten sogenannten übergesetzlichen Informationspflichten. Die bestehenden Pflichten werden dabei ebenso auf ihre Berechtigung und ihren praktischen Nutzen hin untersucht, wie der Frage der Notwendigkeit weiterer vertraglich zu regelnder Informationspflichten des Rechtsschutzversicherers nachgegangen wird.