Die israelische Siedlungspolitik im Westjordanland

Inhalt: Der Nahostkonflikt gehört weltweit zu den am längsten andauernden regionalen Konflikten. Als besonderes Hindernis für die Herbeiführung einer friedlichen Lösung wird dabei die Errichtung und Unterhaltung jüdischer Siedlungen durch den Staat Israel im Westjordanland betrachtet. Diesbezüglich wird überwiegend von einer Illegalität des Siedlungsbaus wegen Verstoßes gegen Normen des Völkerrechts ausgegangen. Eine nähere Betrachtung der israelischen Siedlungspolitik wirft jedoch eine Vielzahl rechtlicher Probleme auf, welche grundlegende Fragen des Völkerrechts berühren und eine kritische Hinterfragung der herrschenden völkerrechtlichen Meinung nahelegen. Gegenstand der vorliegenden Arbeit ist daher eine rechtliche Bewertung des israelischen Siedlungsbaus im Westjordanland, eine Behandlung der sich in diesem Zusammenhang ergebenden Fragen in Bezug auf die territoriale Souveränität und das Selbstbestimmungsrecht der Völker sowie das Aufzeigen möglicher Lösungsansätze.