Ausländische Vollstreckungstitel und inländischer Bestimmtheitsgrundsatz

Gegenstand der vorliegenden Arbeit ist ein Aspekt der Vollstreckung ausländischer Titel, der sich in der deutschen Exequatur- und Vollstreckungspraxis häufig als problematisch erwiesen hat: die aus der Sicht des formalisierten deutschen Vollstreckungsrechts oftmals mangelnde Bestimmtheit ausländischer Vollstreckungstitel. Die Arbeit stellt zunächst Grundlagen und Inhalt des Bestimmtheitsgrundsatzes des deutschen Zwangsvollstreckungsrechts dar. Im Lichte dieser Ausführungen erfolgt eine fallgruppenorientierte Bestandsaufnahme problematischer ausländischer Titel, die auf einer umfassenden Auswertung der inländischen Exequaturrechtsprechung basiert. Sodann werden die Rechtsfolgen fehlender Bestimmtheit -- insbesondere die Rechtsbehelfsmöglichkeiten des Schuldners und die Nachbesserungsmöglichkeiten des Gläubigers -- zunächst für inländische Titel untersucht. Darauf aufbauend entwickelt die Autorin Kriterien für den Umgang mit unbestimmten ausländischen Titeln. Dabei erfolgt eine getrennte Untersuchung für drei verschiedene Typen ausländischer Titel. Beleuchtet werden zunächst Titel, die im schwerfälligen Exequaturverfahren der §§ 722, 723 ZPO für vollstreckbar zu erklären sind. Es folgen diejenigen Titel, die dem stark vereinfachten Exequaturverfahren der Brüssel I-VO unterliegen. Abschließend wird die „neue Generation“ europäischer Vollstreckungstitel (EuVTVO, EuMahnVO, EuBagatellVO, EuUntVO) behandelt, die unmittelbar in allen Mitgliedstaaten vollstreckbar sind, ohne dass es eines vorhergehenden Exequaturs im Vollstreckungsstaat bedarf.